Zwei Mal im Jahr spielt sich ein interessantes Bild im baden-württembergischen Landtag ab. Wenn die Landtagsfraktion der GRÜNEN zum Kommunaltag lädt, macht sich eine sonderbare Spezies aus dem ganzen Land nach Stuttgart auf: Die liebevoll „Kommunalis“ genannten Kommunalpolitiker*innen kommen zusammen, um sich mit Fraktion und Regierung auszutauschen – über Probleme und Chancen, Herausforderungen und Ideen.
Neues Kommunalwahlrecht
Insbesondere das neue Kommunalwahlrecht der grün-schwarzen Landesregierung wurde thematisiert. So können schon bei der nächsten Kommunalwahl junge Menschen ab 16 kandidieren und sich landesweit in Gemeinderäte wählen lassen. Auch geändert werden die Altersgrenzen für Bürgermeisterwahlen. Das Mindestalter wird auf 18 herabgesetzt und das Höchstalter entfällt in Gänze. In Anbetracht der vermehrten rechtsextremistischen Übergriffe auf Kommunalis wird auch die Anschrift der Bewerber*innen nicht mehr auf den Listen genannt – eine große Erleichterung für unsere Mandatsträger*innen.
Bürgermeister Elmar Braun gewürdigt
Seit 1991 war Elmar Braun Bürgermeister der Gemeinde Maselheim im Landkreis Biberach gewesen – und damit der erste grüne Bürgermeister in der Bundesrepublik. Seine Wahl löste 1991 ein kleines Beben im wiedervereinigten Deutschland aus und wurde in den Medien bundesweit thematisiert. Einen Grünen als Bürgermeister? Das konnte sich wirklich niemand vorstellen.
In der Zwischenzeit sind grün-geführte Rathäuser durchaus zur Normalität geworden. Nach mehr als 30 Jahren Pionierarbeit im Amt und drei erfolgreichen Wiederwahlen ist Elmar Braun nun nicht mehr zur Bürgermeisterwahl angetreten. Beim Kommunaltag wurde er für seine Leistungen gewürdigt und in den mehr oder weniger politisch aktiven Ruhestand verabschiedet.